News

Registrierungspflicht der Hersteller von LED-Produkten

Das Umweltbundesamt (UBA) hat in seiner Antwort auf eine Anfrage des VERE e.V. bestätigt, dass das ElektroG auch auf Leuchtdioden (LEDs) Anwendung findet. Damit müssen sich...

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EAR legte Berufung ein gegen Ansbacher Urteil

Die Frage der Unwirksamkeit der Kostenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz wird vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof kommen.

Das Elektro-Altgeräte-Register...

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Nach dem Verwaltungsgerichtsurteil gegen die ElektroGKostV - Was nun?

Mit Urteil vom 29. Oktober 2008 hat das Verwaltungsgericht Ansbach die vom Bundesministerium (BMU) erlassene Elektro- und Elektronikgeräte-Kostenverordnung (ElektroGKostV) für...

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ElektroGKostV laut Verwaltungsgericht Ansbach unwirksam

Die 11. Kammer des Verwaltungsgerichts hat unter Leitung des Vorsitzenden Richters am Verwaltungsgericht, Gerhard Kohler, mit Urteil vom 29. Oktober 2008 die vom Bundesministerium...

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Aktuelle Rechtsprechung zum ElektroG bezüglich Marken

Auch drei Jahre nach seinem Inkrafttreten ist das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten...

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Bußgeldverfahren gegen Hersteller im Sinne des ElektroG

Ordnungswidrigkeiten können nach §23 ElektroG mit einem Bußgeld von bis zu € 50.000,- pro Einzelfall geahndet werden. Noch weit höhere Bußgelder sind unter dem Gesichtspunkt der...

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BMU meldete Zahlen aus 2006 für E-Schrott-Recycling nach Brüssel

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat für das Jahr 2006 eine Sammelmenge von 754.000 Tonnen Elektrogeräte an die EU-Kommission gemeldet.
710.000 Tonnen entfielen auf...

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Energie-Sparlampen: Kaum Rücknahme im Handel

Die Handelsketten müssen nach Ansicht von Verbraucherschützern zur Rücknahme alter Energiespar-Lampen verpflichtet werden.
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Kennzeichnungspflicht "Grüner Punkt" entfällt in Deutschland

Gemäß der 5. Novelle der Verpackungsverordnung enfällt ab dem 01.01.2009 die Pflicht für Hersteller und Vertreiber in Deutschland, ihre Beteiligung an einem "Dualen System" durch...

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