Am 19.03.2021 hat der Verband zur Rücknahme und Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (VERE) e.V. seine Stellungnahme zum Entwurf für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Batterien und Altbatterien (EU-Batterieverordnung, BattVO) an das Bundesumweltministerium (BMU) übermittelt. Derzeit zählt VERE ca. 4.000 Verbandsmitglieder, von denen ca. 1.500 als Hersteller von Batterien in den Batterieregistern des Umweltbundesamtes bzw. der Stiftung EAR ordnungsgemäß und rechtskonform registriert sind.
Grundsätzlich sieht VERE in dem vorliegenden Entwurf der Batterieverordnung eine massive Überforderung der Akteure angesichts eines überambitionierten Zeitplans. Es ist aus Sicht von VERE nicht erkennbar, worin die Not besteht, so weitreichende Anpassungen und Neueinführungen in so kurzer Zeit einzuführen. Die Marktakteure werden laut VERE überwiegend nicht in der Lage sein, so viele neue Auflagen in so kurzer Zeit umzusetzen. Die Umsetzung im Rahmen eines längerfristigen/mehrjährigen Stufenplans erscheint VERE angemessener.
Auch wenn die langfristige Zielsetzung der BattVO grundsätzlich nachvollziehbar und sinnvoll erscheint, wirkt die Vielzahl der interpretationsfähig formulierten Punkte sowie noch zu schaffender Einrichtungen für die Durchführung und den Vollzug der Verordnung in so kurzer Zeit aus Sicht von VERE unrealistisch. VERE empfiehlt dringend, die Realitäten des Marktes und die Möglichkeiten der überwiegenden Mehrheit der heutigen Akteure mit einzubeziehen.
Insbesondere kleinere Hersteller sowie Hersteller, bei denen Batterien oder Akkus nicht das Hauptverkaufsobjekt sind sondern eine Beigabe zur funktionsfähigen Auslieferung eines Gerätes, werden sich aus Sicht von VERE sehr kurzfristig entscheiden müssen, ob sie überhaupt noch Batterien beilegen können. VERE sieht die Gefahr, dass die Flexibilität bei der Auswahl der Bezugsquellen für Batterien sich auf diejenigen Hersteller reduziert, die bereit sind, von sich aus „ab Werk“ BattVO-konforme und registrierte Batterien anzubieten. Insbesondere die Großindustrie, die schon heute in verschiedenen Segmenten eine marktbeherrschende Stellung einnimmt, wird die BattVO vermutlich sehr begrüßen. Sie wird laut VERE der eigentliche Profiteur dieser Verordnung sein.
Die VERE-Stellungnahme zur EU-Batterieverordnung finden Sie hier.
Oliver Friedrichs steht Ihnen unter 040/750687-106 oder friedrichs@vereev.de für Ihre Fragen zur Verfügung.
