Die Aufgaben des VERE-Verbands

Das Ziel des VERE-Verbands ist es, die Entbürokratisierung im Bereich der Umweltgesetze voranzutreiben. Der VERE-Verband steht seinen Mitgliedern mit Informationen über die rechtliche und administrative Abwicklung ihrer Pflichten aus diesen Gesetzen beratend und entlastend zur Seite - soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Der VERE-Verband leistet politische Arbeit in verschieden Verbänden. Hierbei sind insbesondere zu nennen: Hauptverband des Deutschen Einzelhandels e.V. (HDE), Bundesverband Großhandel, Außenhandel und Dienstleistungen e.V. (BGA), Verband der Fertigwarenimporteure e.V. (VFI), Bundesverband des Spielwaren-Einzelhandels e.V. (BVS) und viele andere.

Zwischen diesen Verbänden und VERE findet ein ständiger Informationsaustausch statt. Der VERE-Verband trägt die Anliegen seiner Mitglieder, insbesondere Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes, unermüdlich vor und platziert die Themen gemeinsam mit seinen Verbündeten letztendlich auf der politischen Ebene.

Mit dem Parlamentskreis Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag konnte der VERE-Verband einen starken Partner gewinnen. Die Erfahrungen und Erkenntnisse, die VERE bei der Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes durch seine Mitglieder gewinnt, geben wir gern weiter. So können beispielsweise Bundestagsabgeordnete (CDU, FDP), die Mitglied im PKM sind, Eingaben im Bundestag vornehmen, um so letztlich auf eine Verbesserung der gesetzlichen Vorlagen hinzuarbeiten.

Der Antrag über eine rechtsgutachterliche Stellungnahme zur Veröffentlichung des Abholalgorithmus durch die Stiftung EAR gemäß § 14, Abs.6, Satz 2 des ElektroG ist ein Musterbeispiel für diese Zusammenarbeit:

Am 4. Mai 2009 wurde der Antrag schriftlich im Bundestag eingebracht. Es wurde darauf verwiesen, dass die verbale Beschreibung der Berechnungsweise unzureichend ist. Eine für die Verpflichteten nachvollziehbare Berechnungsweise, zum Beispiel in Form einer Formel (ein sogenannter "Abholalgorithmus"), würde Klarheit darüber schaffen, wie die Abholanordnungen konkret berechnet werden. Sich widersprechende Studien haben in der Vergangenheit zu Irritationen und Diskussionen unter den Herstellern und auch im parlamentarischen Bereich geführt. Um für mehr Transparenz zu sorgen, stimmen VERE und PKM völlig überein, dass es unerlässlich ist, den Abholalgorithmus selbst im Internet zu veröffentlichen.

Der enge Austausch mit dem Bundesumweltministerium (BMU) und dem Bundeswirtschaftsministerium (Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie/BMWI) gehören ebenfalls zu den Aktivitäten des VERE-Verbands. Wir sind mit den verantwortlichen Mitarbeitern regelmäßig im Gespräch. In persönlichen Treffen und in den Verbänden wurden beispielsweise

• die Problematiken der Gebührenreduzierung,
• der Transparenz,
• der laufenden Ordnungswidrigkeitsverfahren,
• der Härtefallregelung,
• der Zuteilung von Abholaufträgen,
• die Möglichkeiten der Eigenrücknahme und
• der Verwaltungspraxis der Vollzugsbehörden

diskutiert und erörtert.

Es ergeben sich so immer wieder umfangreiche und interessante Vergleichsmöglichkeiten. Nicht immer sind die Resultate zufrieden stellend, aber der VERE-Verband dringt in Zusammenarbeit mit seinen Partnern und mit der großen Unterstützung durch seine Mitglieder stets darauf, vorhandene Missstände weiter zu benennen, zu beheben und konkrete Verbesserungen zu erreichen.

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Silke Meyer
Silke Meyer

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