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News

VFI-News: Stellungnahme des Umweltbundesamts zu geplanter Überarbeitung der RoHS-Richtlinie

Datum: 09.05.2018

Das Umweltbundesamt (UBA) hat eine Stellungnahme zur geplanten Überarbeitung der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS-Richtlinie, RoHS = Restriction of Hazardous Substances) veröffentlicht. Durch den Ausschluss bestimmter Schadstoffe aus Elektro- und Elektronikgeräten (E&E-Geräten) sinkt der Gehalt an gefährlichen Stoffen in den entstehenden Produktabfällen, was…

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Ordnungswidrigkeiten aus dem ElektroG

Datum: 09.03.2030

In Abstimmung mit dem Umweltbundesamt wird folgender Text veröffentlicht: Aus informierten Kreisen haben wir erfahren, dass bei dem Umweltbundesamt (UBA) rechnerisch ca. 50.000 noch nicht bearbeitete Ordnungswidrigkeiten aus dem ElektroG vorliegen müssten. Auch wenn die Zahl vom UBA nicht bestätigt wurde, wurde uns bei einem Gespräch mitgeteilt, dass Verstöße gegen die Pflicht zur Mengenmeldung nun abgearbeitet werden. Vorrangig sollen die…

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HIGH END: Der beste Ton und das beste Bild

Datum: 09.03.2019

In diesem Jahr werden wir gemeinsam mit unserem Verband Vere e.V. auf der HIGH END 2009 mit einem eigenen Stand vertreten sein und mit öffentlichen Vorträgen Stellung nehmen zu den Themen Elektro-Gesetz (ElektroG) Verpackungs-Verordnung (VerpackV) Batterie-Gesetz (BattG)Die HIGH END ist Europas größte Spezial- und Fachmesse für hochwertige Unterhaltungselektronik.Hier haben Sie die Chance, die bedeutendsten Hersteller der Branche live zu…

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Umweltschonende Verwertung und Beseitigung von Elektrogeräten nimmt zu

Datum: 09.03.2013

Das Problem der umweltschonenden Verwertung und Beseitigung von Elektroaltgeräten nimmt zu. Um dem Rechnung zu tragen, hat die EU im Jahre 2002 die Richtlinie über die Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten (WEEE) erlassen. Diese wurde 2005 unter Rot-Grün durch das "ElektroG" umgesetzt, welches herstellerbezogen die bundesweite Entsorgung und Verwertung von Elektro- und Elektronikaltgeräten regelt. Hersteller und Importeure…

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Registrierungspflicht der Hersteller von LED-Produkten

Datum: 09.03.2004

Das Umweltbundesamt (UBA) hat in seiner Antwort auf eine Anfrage des VERE e.V. bestätigt, dass das ElektroG auch auf Leuchtdioden (LEDs) Anwendung findet. Damit müssen sich Hersteller von LEDs regelmäßig auch für diese Produkte bei der Stiftung EAR registrieren lassen. Ausnahmen gelten in der Kategorie der Beleuchtungskörper nur für "Glühlampen" und "Leuchten in Haushalten". Die Ausnahme der "Glühlampen" ist eng zu…

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EAR legte Berufung ein gegen Ansbacher Urteil

Datum: 08.12.2001

Die Frage der Unwirksamkeit der Kostenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz wird vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof kommen. Das Elektro-Altgeräte-Register (EAR) hat gegen ein Urteil des Ansbacher Verwaltungsgerichts (Az. AN 11 K 08.01161 v. 29. Oktober 2008) Berufung eingelegt, das die Kostenverordnung vom 06. Juli 2005 für rechtswidrig erklärte.Ein Spielzeughersteller hatte gegen einen Kostenbescheid über € 707,60 geklagt,…

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Nach dem Verwaltungsgerichtsurteil gegen die ElektroGKostV - Was nun?

Datum: 08.12.2001

Mit Urteil vom 29. Oktober 2008 hat das Verwaltungsgericht Ansbach die vom Bundesministerium (BMU) erlassene Elektro- und Elektronikgeräte-Kostenverordnung (ElektroGKostV) für unwirksam erklärt (Az. AN 11 K 08.01161, Pressemitteilung und Urteil unter http://www.vgh.bayern.de/media/vgansbach/presse/p-2008-42.pdf).Was bedeutet diese Entscheidung für die Praxis, insbesondere für die Empfänger von Kostenbescheiden auf Basis dieser Verordnung? Keine…

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ElektroGKostV laut Verwaltungsgericht Ansbach unwirksam

Datum: 08.12.2001

Die 11. Kammer des Verwaltungsgerichts hat unter Leitung des Vorsitzenden Richters am Verwaltungsgericht, Gerhard Kohler, mit Urteil vom 29. Oktober 2008 die vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) erlassene Elektro- und Elektronikgeräte-Kostenverordnung für unwirksam erklärt. Das Verwaltungsgericht Ansbach hat im Rahmen einer Anfechtungsklage einen Kostenbescheid der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR),…

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Aktuelle Rechtsprechung zum ElektroG bezüglich Marken

Datum: 08.11.2014

Auch drei Jahre nach seinem Inkrafttreten ist das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) vielfach Gegenstand von Gerichtsentscheidungen. Nachdem der Anwendungsbereich des Gesetzes - jedenfalls bis zu einer wahrscheinlichen Novellierung - weitestgehend geklärt ist, werden zunehmend gebührenrechtliche und vollzugsbezogene Fragestellungen gerichtlich…

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Bußgeldverfahren gegen Hersteller im Sinne des ElektroG

Datum: 08.11.2003

Ordnungswidrigkeiten können nach §23 ElektroG mit einem Bußgeld von bis zu € 50.000,- pro Einzelfall geahndet werden. Noch weit höhere Bußgelder sind unter dem Gesichtspunkt der Gewinnabschöpfung möglich, wenn mit der Tat ein wirtschaftlicher Vorteil erlangt wurde, der diesen Betrag übersteigt. Die Bußgeldandrohung richtet sich zunächst gegen verantwortliche natürlich Personen, z.B. Geschäftsführer der Unternehmen, die als Hersteller im Sinne…

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