Podiumsdiskussion, Tipi am Kanzleramt Berlin
2022 - Die Zukunft der Produktverantwortung - 8. November 2022
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VERE-Infobrief zum Neujahr 2012

Sehr geehrte VERE e.V. Mitglieder,

auch im ersten Mitgliederbrief des neuen Jahres können wir wieder viel Positives berichten und hoffen sehr, dass es Ihnen genau so geht. Mit den folgenden Zeilen möchten wir Ihnen wie üblich einen Einblick in die vielen interessanten Themen unserer täglichen Arbeit geben und wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen.

Ihr VERE-Verband

1. WEEE-Novelle mit zahlreichen Neuerungen

Mitte des Jahres 2012 tritt die WEEE-Novelle in Kraft und ist spätestens 18 Monate nach der Veröffentlichung in nationales Recht – in Deutschland mit einer Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) – umzusetzen. Als wesentliche Ergebnisse sind folgende Aspekte zu nennen:

Anwendungsbereich
Der bisherige geschlossene Anwendungsbereich mit zehn Gerätekategorien bleibt als Übergangsregelung für sechs Jahre nach Inkrafttreten bestehen. Nach Ablauf der Übergangsregelung gibt es einen offenen Anwendungsbereich mit sechs Gerätekategorien. Damit werden – bis auf Ausnahmen – zukünftig alle Elektro- und Elektronikgeräte in den Anwendungsbereich der WEEE-Richtlinie aufgenommen. Spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten wird der Anwendungsbereich überprüft – unter anderem nach den Abgrenzungskriterien zwischen kleinen beziehungsweise großen Geräten.

Herstellerbegriff und Nationale Registrierung
Der bisherige nationale Herstellerbegriff beziehungsweise die nationale Registrierung wird weiterhin beibehalten. Unternehmen können jedoch in jedem Mitgliedsstaat, in dem sie ihre Produkte verkaufen, anstelle einer Niederlassung einen Rechtsvertreter (Bevollmächtigter) zwecks nationaler Registrierung für den Fernabsatz und/oder den normalen Export ihrer Geräte bestimmen. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass der Hersteller über einen Rechtssitz in einem anderen EU-Land verfügt. Mit dieser Regelung wird künftig auch der Internethandel erfasst.

Rücknahmepflicht für den Handel
Die Vertreter der Mitgliedsstaaten und des EU-Parlaments einigten sich auf eine allgemeine Rücknahmepflicht für Elektro-Altgeräte im Einzelhandel, ohne dass die Verbraucher gleichzeitig ein neues Gerät kaufen müssen. Diese Rücknahmepflicht soll allerdings nur für Kleingeräte gelten, die nicht größer als 25 Zentimeter sind. Darüber hinaus sollen Geschäfte erst ab einer Verkaufsfläche von 400 Quadratmetern zur Rücknahme verpflichtet werden. Kleinere Einzelhandelsgeschäfte und Handwerksgeschäfte sollen nicht von dieser Regelung betroffen werden.

Der VERE-Verband unterstützt alle betroffenen Mitglieder bei der Abwicklung ihrer Verpflichtung zur Rücknahme am Point of Sale (POS) und stellt auf Anfrage gern Sammelboxen für den Verkaufsraum kostenfrei zur Verfügung.

2. EAR senkt Gebühren erneut um 15 bis 18 Prozent

Das Bundesumweltministerium hat am 14.12.2011 die Vierte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Kostenverordnung (ElektroGKostV) erlassen. Diese Vierte Verordnung wurde am 30.12.2011 verkündet und ist am 31.12.2011 in Kraft getreten. Mit der neuen Verordnung werden die Gebühren der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) im Durchschnitt um 15 bis 18 Prozent gesenkt. Zum Vergleich: Die EAR-Gebühr für die erstmalige Registrierung inklusive Garantieprüfung (Gebührentatbestand Nr. 1.01 und 1.04.b) kostet nun insgesamt 182,00 Euro (zuvor 218,00 Euro) und ist damit um 36,00 Euro gesunken. Die erneute Senkung der Gebührensätze wird vom VERE-Verband begrüßt und als ein weiterer Schritt in die richtige Richtung gewertet.

Dennoch betrachtet der VERE-Verband das Verhältnis unter den einzelnen Gebührensätzen als tendenziell nachteilig für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU). VERE wird sich daher auch weiterhin für eine faire Behandlung seiner Mitglieder einsetzen.

3. Rote Sammelbox mit Umweltpreis ausgezeichnet

Die rote Sammelbox für Elektrokleingeräte und Energiesparlampen von take-e-way wurde am 30. November 2011 als zweiter Preisträger des 15. SIGNAL-IDUNA-Umwelt- und Gesundheitspreises ausgezeichnet. Das Rücknahmesystem wurde im letzten Jahr zum Auftakt Hamburgs als Umwelthauptstadt Europas gemeinsam mit der Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und dem Hamburger Elektronikrecycler TCMG gestartet. Die Bürger Hamburgs können ihre Haushaltskleingeräte und Energiesparlampen einfach von zu Hause mitbringen und sie in die Sammelboxen in Hamburg einlegen. Umwege zum Recyclinghof entfallen.

Der mit 4.000 Euro dotierte zweite Preis wurde durch Frau Professor Dr.-Ing. Kerstin Kuchta vom Institut für Umwelttechnik und Energiewirtschaft der Technischen Universität Hamburg-Harburg an take-e-way überreicht, die in ihrer Laudatio den wegbereitenden Charakter des Rücknahmesystems für die Bewahrung von Rohstoff-Ressourcen hervorhob. Der mit insgesamt 15.000 Euro dotierte SIGNAL IDUNA-Umwelt- und Gesundheitspreis der Handwerkskammer Hamburg wird zum 15. Mal verliehen. Mehr als 1.200 Bewerber haben seit Bestehen des alle zwei Jahre stattfindenden Preises im Jahre 1987 mit Ihren Ideen teilgenommen.

4. Podiumsveranstaltung ein voller Erfolg für VERE

Die von take-e-way und VERE initiierte Podiumsveranstaltung „Produktverantwortung – Handelshemmnis oder lösbare Aufgabe?“ am 17. November in Berlin erfreute sich einer regen Teilnahme eines breiten internationalen Publikums aus Politik, Wirtschaft, Verbänden und Interessenvertretern. Rund 70 Teilnehmer nahmen neben den spannenden Vorträgen an einem intensiven Meinungsaustausch teil. Damit war das Event für VERE ein voller Erfolg.

Dank der Unterstützung der hochkarätigen Referenten Dr. Thomas Rummler (Bundesumweltministerium), Jana Dörschel (Bundeswirtschaftsministerium), Dr. Martin Büscher (Hansecontrol GmbH), Thomas Krone (Donner-Reuschel-Treuhand) und Christoph Brellinger (take-e-way GmbH/VERE e.V.) konnte den Teilnehmern eine sehr informative Veranstaltung mit einem breiten Spektrum geboten werden.

Einen der Höhepunkte der Beiträge lieferte der Vorstand der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR), Alexander Goldberg, durch seinen mit Spannung erwarteten Vortrag „Das ElektroG in Deutschland – Eine lösbare Aufgabe für alle Marktteilnehmer“. Herr Goldberg lüftete den Schleier um den Abholalgorithmus der Stiftung EAR und gab einen direkten Einblick in die Rechenlogik des Systems.

Die Stimmung der Veranstaltungsteilnehmer wurde durch eine Behördenvertreterin vortrefflich zusammengefasst: „Ich habe viele gute Gespräche geführt und auch interessante Kontakte knüpfen können. Besonders gefallen hat mir die gute und konstruktive Atmosphäre, in der die Podiumsveranstaltung heute stattgefunden hat."

5. Mitarbeit in den Gremien der Stiftung EAR

Die anhaltend gute und konstruktive Arbeitsatmosphäre mit der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) setzt sich insbesondere seit der Übernahme des Vorsitzes durch Herrn Alexander Goldberg auch 2011 fort. VERE hatte bereits im letzten Infobrief über die positiven Erfahrungen der jüngsten Zeit berichtet.

Zusätzlich intensiviert wird der konstruktive Erfahrungsaustausch durch die aktive Mitarbeit von Herrn Hjalmar Vierle in den regelsetzenden Gremien der Stiftung EAR: Herr Vierle wurde anlässlich der Neubesetzung der Gremien im Jahr 2011 in den Produktbereichsarbeitsgruppen (PBA) sowie in den Produktübergreifenden Arbeitsgruppen (PBÜ) in den Bereichen der Haushaltskleingeräte und der Unterhaltungselektronik in die Gremien gewählt.

Hjalmar Vierle ist als VERE-Mitglied und Prokurist der take-e-way GmbH bestens mit der praktischen Umsetzung des ElektroG in Deutschland vertraut und kann durch sein breites Erfahrungsspektrum zu Verbesserungen für die Hersteller beitragen.

6. GEMA-/ZPÜ-Gesamtverträge mit VERE

Die laufenden gerichtlichen Auseinandersetzungen der Rechteverwertungsgesellschaften mit einzelnen Branchenverbänden über die Höhe der urheberrechtlichen Abgaben haben die ZPÜ/GEMA im Laufe des Jahres 2011 dazu veranlasst, die mit dem VERE e.V. und den übrigen Branchenverbänden geschlossenen Gesamtverträge per Ende 2011 zu kündigen. VERE bemüht sich seitdem um eine Neuregelung der Abgabenentlastung seiner Mitglieder. Aufgrund der bisher konstruktiv verlaufenen Gespräche sind wir sehr zuversichtlich, dass mit der ZPÜ/GEMA eine Nachfolgeregelung im Verlauf des Jahres gefunden werden kann.

Aktuell stehen die Halbjahresmeldungen für das 2. Halbjahr 2011 auf Basis der noch bis dato bestehenden Gesamtverträge für USB-Sticks und Speicherkarten an. Wir bitten alle VERE-Mitglieder, die an den Gesamtverträgen teilnehmen, um Beachtung der Meldefrist bis zum 15.02.2012.
 
Für weitere diesbezügliche Fragen wenden Sie sich gern an Herrn Vierle unter der Telefonnummer 040/750687-0.

7. VERE-Mitgliederentwicklung 2011

Der Zulauf von neuen Mitgliedern im VERE-Verband ist weiterhin ungebremst. Im Jahr 2011 konnten wir 254 neue Unternehmen in unserem Verband begrüßen (Stand: 31.12.2011). Damit ist der VERE-Verband allein im letzten Jahr um 12 Prozent gewachsen und hat inzwischen eine Stärke von 2402 Mitgliedsunternehmen erreicht. Mit dieser starken Unterstützung durch die kleinen und mittelständischen Unternehmen wird VERE auch im Jahr 2012 seinen politischen Einfluss als Fürsprecher "der Kleinen" und als Lösungsanbieter im Bereich der Produktverantwortung weiter ausbauen.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen ein frohes, erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2012!

Ihr VERE-Verband