Die Europäische Kommission hat gegen AliExpress eine Strafe von 550 Millionen Euro verhängt – die bislang höchste Sanktion nach den europäischen Digitalvorschriften. Nach Auffassung der Behörde hat die Plattform nicht ausreichend verhindert, dass gefälschte Waren, unsicheres Spielzeug und problematische Kosmetikprodukte verkauft wurden. Teilweise blieben bereits erkannte oder gemeldete Produkte noch über Wochen online. Außerdem bemängelt die EU unzureichende Risikobewertungen, zu wenig Personal zur Kontrolle verdächtiger Angebote und ein mangelhaftes Vorgehen gegen Händler, die wiederholt illegale Produkte anbieten. AliExpress muss die festgestellten Mängel innerhalb der vorgegebenen Frist beheben, andernfalls drohen weitere Sanktionen. Das Unternehmen hat angekündigt, gegen die Entscheidung vorzugehen.
Die EU geht konsequent gegen Online-Marktplätze vor
Bereits zuvor hatte die Europäische Union Temu mit einer Strafe von 200 Millionen Euro belegt. Auch dort sah die Kommission erhebliche Defizite beim Umgang mit illegalen Produkten, darunter unsicheres Babyspielzeug und mangelhafte Elektrogeräte. Mit den Verfahren macht die EU deutlich, dass große Plattformen stärker in die Verantwortung genommen werden, wenn sie Produkte auf dem europäischen Markt anbieten.
Die aktuellen Entscheidungen stärken den fairen Wettbewerb im EU-Binnenmarkt. Unternehmen, die europäische Vorgaben zu Produktsicherheit und Qualität einhalten, sollen nicht durch Anbieter benachteiligt werden, die rechtswidrige oder unsichere Produkte vertreiben. Gleichzeitig unterstreichen die Verfahren, dass regulatorische Anforderungen entlang der gesamten Lieferkette an Bedeutung gewinnen. Dazu gehören nicht nur die Digitalvorschriften, sondern auch Verpflichtungen aus der erweiterten Herstellerverantwortung (EPR). Für Hersteller, Importeure und Händler wird es damit immer wichtiger, sämtliche gesetzlichen Anforderungen konsequent umzusetzen, wenn sie Produkte innerhalb der EU vertreiben.
Der VERE e.V. ist mit den beteiligten Kreisen in Kontakt und hält seine Mitglieder mit dem „VERE Insider“ über die weitere Entwicklung informiert.
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