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Hamburg – Herzlich Willkommen zum ersten VERE-Infobrief 2010. Dieser enthält einen Überblick über viele interessante Themen aus unserer täglichen Arbeit. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen. Ständig aktuelle Informationen und Neuigkeiten zur Umweltgesetzgebung erhalten Sie ab sofort auch über das Facebook-Profil von take-e-way: http://www.facebook.com/takeeway
Inhalt
1. Neue Elektrogesetz-Kostenverordnung2. Stand der Novellierung WEEE3.…
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Mit Urteil des 7. Senats vom 15. April 2010 - BVerwG 7 C 9.09 - äußert sich das BVerwG nun erstmals zu mehreren Streitpunkten rund um den praktischen Vollzug des Elektrogesetzes durch die EAR im Bereich der Registrierung und des Umweltbundesamtes im Bereich der Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem ElektroG.
So macht das Gericht lang erwartete Aussagen u. a. zum Registrierungsumfang, zur „Herstellerfiktion“, zum Garantienachweis und zur…
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Hamburg/München – Laut Informationen der IT-Recht-Kanzlei versendet das Umweltbundesamt derzeit Anhörungsbögen an Unternehmen, die durch den Verkauf unregistrierter Batterien in Deutschland gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen haben. take-e-way ist die Anlaufstelle für alle betroffenen und interessierten Unternehmen, die Hilfe bei der Umsetzung der Pflichten aus dem Batteriegesetz benötigen. Hierzu gehören die kostenlose Beratung und die…
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Hamburg – Am 30. April 2010 läuft die Frist für die Hinterlegung der sogenannten Vollständigkeitserklärung gemäß der Verpackungsverordnung für das Berichtsjahr 2009 ab. Dieses Datum sollten Hersteller und Importeure unbedingt beachten, sofern ihre Produkte mit einer Verpackung versehen sind. Die Pflicht zur Abgabe der Vollständigkeitserklärung gilt in der Regel erst ab 80 Tonnen Glas, 50 Tonnen Papier, Pappe oder Kartonnagen beziehungsweise ab…
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Hamburg/München, 23.03.2010 – Die IT-Recht-Kanzlei aus München ist neuer Partner von take-e-way. Für Mandanten der Kanzlei ist diese Kooperation attraktiv, wenn sie die Abwicklung ihrer aus den Umweltgesetzen (Elektrogesetz, Batteriegesetz, Verpackungsverordnung) resultierenden Pflichten von take-e-way abwickeln lassen.
Die IT-Recht-Kanzlei berät bei der Erstellung von rechtssicheren Internetauftritten und bietet insbesondere Online-Händlern…
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Aus einer Mitteilung des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 18. März 2010 ergibt sich, dass seine Bedenken gegen die Wirksamkeit der Elektro- und Elektronikgeräte-Kostenverordnung (ElektroGKostV) in ihren Fassungen aus den Jahren 2005, 2006 und 2007 in der Berufungsinstanz nicht ausgeräumt werden konnten und dass die Stiftung EAR ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs hierzu vermieden hat. Das Verwaltungsgericht spricht davon, dass die…
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Hamburg - Der zweitausendste Kunde hat die take-e-way GmbH mit der rechtssicheren Übernahme seiner bürokratischen und Entsorgungsverpflichtungen aus dem Elektrogesetz beauftragt. Pünktlich zum Start der weltgrößten Musikmesse in Frankfurt am Main, auf der sich das Unternehmen interessierten Elektronikanbietern vorstellt, wird damit der anhaltende Entlastungsbedarf bei der Umsetzung von Umweltgesetzen deutlich. Oliver Friedrichs und Jochen Stepp,…
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Hamburg/Bonn, 18.03.2010 - Die neue Kostenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroGKostV) in der Fassung vom 12. März 2010 ist in Kraft getreten.
Die Neufassung beinhaltet wesentliche Änderungen. So wurden die Gebühren für Registrierung, Bereitstellungsanordnung, Abholanordnung und Sanktionen gesenkt. Die Widerspruchsgebühren für die Zurückweisung von angefochtenen Verwaltungsakten und Härtefallentscheidungen wurden dagegen…
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Sehr geehrte take-e-way Kunden,
gemäß einer Auskunft des Umweltbundesamtes (UBA) wird Herstellern im Sinne des Batteriegesetzes (BattG), die Batterien zusammen mit anderen Produkten/ Geräten (eingebaut oder beigefügt) erstmals in Verkehr bringen, folgendes empfohlen:
In aller Regel ist der Markenname des Produktes, in das die Batterien eingebaut sind oder dem die Batterien beigefügt sind, im BattG-Melderegister des UBA anzugeben.
Diese…
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In diesem Jahr werden wir gemeinsam mit unserem Verband VERE e.V. auf der Musikmesse in Frankfurt vom 24. März 2010 – 27. März 2010 mit eigenem Stand vertreten sein. Wir beraten Sie gerne rund um das
Elektrogesetz,Batteriegesetz,Verpackungsverordnung
und stehen Ihnen auch für Fragen zu der Umsetzung von weiteren Richtlinien wie RoHS, REACH und Lizenzierung bei Verwaltungsgesellschaften für Urheberrechte zur Verfügung.
Besuchen Sie uns auf…
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